Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen Igor Pavlovic, handelnd unter der Marke FRIZAMOTO USt-IdNr.: DE349986260

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschaeftsbedingungen gelten fuer alle Vertraege ueber die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer mit dem Verkaeufer Igor Pavlovic, handelnd unter der Marke FRIZAMOTO, abschliesst. 1.2 Abweichende, entgegenstehende oder ergaenzende Allgemeine Geschaeftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkaeufer stimmt ihrer Geltung ausdruecklich zu. 1.3 Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschaeftsbedingungen ist jede natuerliche Person, die ein Rechtsgeschaeft zu Zwecken abschliesst, die ueberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstaendigen beruflichen Taetigkeit zugerechnet werden koennen.

1.4 Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschaeftsbedingungen ist eine natuerliche oder juristische Person oder eine rechtsfaehige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschaefts in Ausuebung ihrer gewerblichen oder selbstaendigen beruflichen Taetigkeit handelt.

1.5 Fuer Vertraege ueber den FRIZAMOTO Online-Shop und fuer Verkaeufe ueber eBay koennen gesonderte Rechtstexte und plattformspezifische Bedingungen gelten. Soweit Verkaeufe ueber eBay erfolgen, gelten ergaenzend die dort eingebundenen eBay-Rechtstexte, Verkaeuferinformationen und Business Policies.

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote des Verkäufers dar, sondern dienen dem Kunden zur Abgabe eines verbindlichen Angebots. 2.2 Der Kunde gibt ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot ab, indem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb legt, den elektronischen Bestellprozess durchläuft und den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt. Vor Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben prüfen und korrigieren. 2.3 Bei Zahlungsarten, bei denen der Zahlungsbetrag zunächst lediglich autorisiert oder reserviert und erst später endgültig eingezogen wird, stellt die Autorisierung oder Reservierung noch keine Annahme des Vertragsangebots dar. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Kalendertagen annehmen, indem er dem Kunden eine ausdrückliche Auftragsbestätigung in Textform übermittelt oder den autorisierten Zahlungsbetrag endgültig einzieht, wobei der frühere Zeitpunkt maßgeblich ist.

2.4 Bei Zahlungsarten, bei denen der Zahlungsvorgang nach Auswahl der Zahlungsart und Bestätigung durch den Kunden unmittelbar und endgültig ausgelöst beziehungsweise abgeschlossen wird, nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden mit erfolgreichem Abschluss des Zahlungsvorgangs an. Der Vertrag kommt in diesem Fall zu diesem Zeitpunkt zustande.

2.5 Unmittelbar nach Abgabe der Bestellung erhält der Kunde automatisch eine Bestellbestätigung per E-Mail. Bei Zahlungsarten nach Ziffer 2.3 bestätigt diese E-Mail zunächst nur den Eingang der Bestellung und noch nicht die Annahme des Vertragsangebots, sofern sie nicht ausdrücklich als Auftragsbestätigung bezeichnet ist. Bei Zahlungsarten nach Ziffer 2.4 bestätigt sie zusätzlich den bereits erfolgten Vertragsschluss. 2.6 Schlägt die Zahlung oder Autorisierung fehl, wird sie abgebrochen oder nicht erfolgreich bestätigt, kommt kein Vertrag zustande. Der Kunde kann den Bestellvorgang erneut durchführen oder eine andere im Checkout angebotene Zahlungsart auswählen.

2.7 Die konkrete Behandlung einer Zahlungsart richtet sich nach deren technischer Ausgestaltung im Checkout. Der Verkäufer stellt sicher, dass Bestellbestätigung, Auftragsbestätigung, Zahlungsstatus und tatsächlicher Zahlungseinzug mit der jeweils verwendeten Zahlungsart übereinstimmen. 2.8 Die Regelungen zur Nichtverfügbarkeit und Selbstbelieferung gemäß § 7 bleiben unberührt.

§ 3 Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung oder dem jeweiligen Angebot nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. 4.2 Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden dem Kunden im jeweiligen Angebot, auf der Artikelseite oder spätestens im Rahmen des Bestellprozesses gesondert angezeigt. 4.3 Es werden ausschließlich die im jeweiligen Bestellvorgang angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Ein Anspruch des Kunden auf die Nutzung einer bestimmten Zahlungsart besteht nicht. Die verfügbaren Zahlungsarten können insbesondere vom Lieferland, Bestellwert, Endgerät und Ergebnis einer gegebenenfalls durch den Zahlungsdienstleister vorgenommenen Prüfung abhängen. 4.4 Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe und gegebenenfalls über die im Checkout eingebundenen Zahlungsdienste. Abhängig von der Verfügbarkeit können insbesondere Kredit- und Debitkarten (z. B. Visa, Mastercard, American Express, JCB und Diners Club), Apple Pay, Amazon Pay, Link by Stripe, Klarna-Zahlungsarten sowie regionale Zahlungsarten wie EPS, Bancontact, Satispay und MB WAY angeboten werden. Maßgeblich sind ausschließlich die im konkreten Bestellvorgang angezeigten Zahlungsmöglichkeiten.

4.5 Soweit eine Zahlungsart eine getrennte Autorisierung und spätere Erfassung des Zahlungsbetrags unterstützt und im Checkout entsprechend eingerichtet ist, wird der Betrag zunächst lediglich autorisiert beziehungsweise reserviert. Die endgültige Belastung erfolgt erst nach Annahme der Bestellung gemäß § 2. Eine nicht benötigte Autorisierung wird unverzüglich aufgehoben beziehungsweise storniert.

4.6 Bei Zahlungsarten, die keine getrennte Autorisierung und spätere Erfassung unterstützen oder im Checkout nicht entsprechend eingerichtet sind, wird die Zahlung nach Bestätigung durch den Kunden unmittelbar ausgeführt. Der Vertragsschluss richtet sich in diesem Fall nach § 2.4.

4.7 Insbesondere Kredit- und Debitkartenzahlungen, Apple Pay, Amazon Pay, Link by Stripe sowie Klarna-Zahlungsarten können - soweit technisch unterstützt und aktiviert - mit getrennter Autorisierung und späterer Erfassung verarbeitet werden. Regionale Zahlungsarten wie EPS, Bancontact oder MB WAY können abhängig von ihrer technischen Ausgestaltung unmittelbar ausgeführt werden. Die jeweils tatsächlich verwendete Verarbeitung wird dem Kunden im Checkout beziehungsweise im Zahlungsablauf angezeigt. 4.8 Bei Zahlungsarten, die eine Bonitäts- oder Identitätsprüfung voraussetzen, kann die Bereitstellung der Zahlungsart vom Ergebnis der Prüfung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters abhängig gemacht werden. 4.9 Bei Rechnungskauf oder Ratenzahlung über Klarna gelten die im Bestellprozess angezeigten Zahlungsfristen und Bedingungen von Klarna. Die Fälligkeit gegenüber Klarna richtet sich nach den dem Kunden im Zahlungsprozess und in der Klarna-Abrechnung mitgeteilten Bedingungen. 4.10 Nach erfolgreicher endgültiger Zahlung beziehungsweise Erfassung des Zahlungsbetrags wird die Rechnung automatisiert über Stripe oder das hierfür eingesetzte Abrechnungssystem erstellt und dem Kunden per E-Mail übermittelt. Die Rechnung wird von FRIZAMOTO als Verkäufer ausgestellt; der eingesetzte Zahlungs- oder Abrechnungsdienstleister übernimmt lediglich die technische Erstellung und Übermittlung.

§ 5 Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Massgeblich ist die im Rahmen des Bestellvorgangs angegebene Lieferanschrift.

5.2 Die Lieferung kann innerhalb Deutschlands, innerhalb der Europaeischen Union sowie in weitere Laender erfolgen, sofern fuer das jeweilige Angebot eine Lieferung in das betreffende Land angeboten wird.

5.3 Die konkreten Liefergebiete, Versandkosten, Versanddienstleister, Bearbeitungszeiten und Lieferzeiten werden beim jeweiligen Artikel, im jeweiligen Angebot oder im Bestellprozess gesondert angegeben. 5.4 Der Versand kann durch FRIZAMOTO selbst oder direkt durch den jeweiligen Lieferanten, Grosshaendler, Versandpartner oder einen sonstigen mit der Versandabwicklung beauftragten Dritten erfolgen. Vertragspartner des Kunden bleibt hiervon unberuehrt der Verkaeufer.

5.5 Die Art der Versendung und der eingesetzte Versanddienstleister koennen je nach Artikel, Liefergebiet, Lieferant und Versandart variieren, sofern dem Kunden im Angebot oder im Bestellprozess nichts Abweichendes mitgeteilt wird. 5.6 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gruenden, die der Kunde zu vertreten hat, traegt der Kunde die hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt insbesondere, wenn der Kunde eine unzutreffende oder unvollstaendige Lieferanschrift angibt, die Annahme unberechtigt verweigert oder die Ware nicht rechtzeitig abholt.

5.7 Handelt der Kunde als Verbraucher, traegt der Verkaeufer grundsaetzlich das Versandrisiko bis zur Uebergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person. 5.8 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufaelligen Untergangs und der zufaelligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden ueber, sobald die Ware an den beauftragten Versanddienstleister, Lieferanten, Spediteur oder sonstigen Transportdienstleister uebergeben wurde. 5.9 Eine Selbstabholung der Ware ist nicht moeglich, sofern diese im jeweiligen Angebot nicht ausdruecklich angeboten wird.

§ 6 Lieferungen außerhalb der Europäischen Union

6.1 Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union erfolgen, sofern im jeweiligen Angebot oder im Checkout nichts Abweichendes angegeben wird, nach dem Grundprinzip „Delivered at Place“ (DAP) gemäß Incoterms® 2020 an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. 6.2 FRIZAMOTO trägt beziehungsweise organisiert die Kosten der Beförderung bis zum vereinbarten Bestimmungsort, soweit diese Versandkosten im Angebot oder im Checkout ausgewiesen und vom Kunden bezahlt wurden. Die tatsächliche Versendung kann durch einen Lieferanten, Großhändler oder Versandpartner erfolgen. Vertragspartner des Kunden bleibt FRIZAMOTO.

6.3 Der Kunde ist bei DAP-Lieferungen für die Einfuhrabfertigung im Bestimmungsland verantwortlich. Nicht im Kaufpreis oder in den ausgewiesenen Versandkosten enthalten sind insbesondere Einfuhrzölle, Einfuhrumsatzsteuer, Zollabfertigungsgebühren, lokale Steuern und Abgaben sowie sonstige Kosten, die von Behörden, Zollstellen, Beförderern oder Zahlungsdienstleistern im Bestimmungsland erhoben werden. Diese Kosten trägt der Kunde, sofern im Bestellprozess nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

6.4 Der Kunde ist dafür verantwortlich, sich vor Abgabe seiner Bestellung über Einfuhrbestimmungen, Zulassungsvorschriften, Verwendungsbeschränkungen und sonstige lokale Anforderungen seines Lieferlandes zu informieren. 6.5 Verzögerungen, die durch Zollabfertigung, Einfuhrprüfungen, fehlende Mitwirkung des Kunden oder Maßnahmen lokaler Behörden entstehen, liegen außerhalb des unmittelbaren Einflussbereichs des Verkäufers. Gesetzliche Rechte des Kunden bleiben unberührt. 6.6 Lieferungen außerhalb der Europäischen Union werden nur in Länder angeboten, die im Checkout auswählbar sind und für die Versandkosten sowie gegebenenfalls erforderliche Hinweise angezeigt werden.

§ 7 Selbstbelieferung / Nichtverfügbarkeit der Ware

7.1 Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, wenn er trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden und kongruenten Deckungsgeschäfts von seinem Lieferanten nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig beliefert wird.

7.2 Voraussetzung hierfür ist, dass der Verkäufer die Nichtverfügbarkeit nicht zu vertreten hat, den Lieferanten mit der gebotenen Sorgfalt ausgewählt und ein konkretes Beschaffungsgeschäft für die betreffende Bestellung abgeschlossen hat. Eine bloße allgemeine Erwartung, die Ware später beschaffen zu können, genügt nicht.

7.3 Der Verkäufer wird alle ihm zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die bestellte Ware zu beschaffen. Ist die Ware dennoch nicht oder nur teilweise verfügbar, wird der Kunde hierüber unverzüglich in Textform informiert.

7.4 Soweit der Vertrag wegen Nichtverfügbarkeit ganz oder teilweise nicht durchgeführt werden kann, wird der Verkäufer dem Kunden keine Ersatzware ohne dessen ausdrückliche Zustimmung zusenden. Eine alternative Ware, Teillieferung oder längere Lieferfrist wird nur nach vorheriger Zustimmung des Kunden vereinbart. 7.5 Bei Zahlungsarten mit noch nicht endgültig eingezogenem, lediglich autorisiertem Betrag wird die Autorisierung für die nicht lieferbaren Waren unverzüglich storniert beziehungsweise aufgehoben. 7.6 Bei bereits endgültig ausgeführten Zahlungen werden die für die nicht lieferbaren Waren erhaltenen Beträge unverzüglich über das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel zurückerstattet. 7.7 Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere weitergehende Rechte bei einer vom Verkäufer zu vertretenden Nichtlieferung, bleiben unberührt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

8.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollstaendigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises Eigentum des Verkaeufers. 8.2 Gegenueber Unternehmern behaelt sich der Verkaeufer das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollstaendigen Begleichung saemtlicher Forderungen aus der jeweiligen Geschaeftsbeziehung vor, soweit dies gesetzlich zulaessig ist.

§ 9 Maengelhaftung / Gewaehrleistung

9.1 Es gelten die gesetzlichen Maengelhaftungsrechte, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. 9.2 Handelt der Kunde als Verbraucher, gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Maengelhaftung.

9.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, behaelt sich der Verkaeufer die Wahl der Art der Nacherfuellung vor, soweit dies gesetzlich zulaessig ist. 9.4 Gegenueber Unternehmern betraegt die Verjaehrungsfrist fuer Maengelansprueche bei neuen Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware, soweit gesetzlich zulaessig. 9.5 Bei gebrauchten Waren gegenueber Unternehmern sind Maengelansprueche ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulaessig. 9.6 Die vorstehenden Haftungsbeschraenkungen und Fristverkuerzungen gelten nicht fuer Ansprueche wegen Schaeden aus der Verletzung des Lebens, des Koerpers oder der Gesundheit, nicht fuer Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprueche des Kunden, nicht bei vorsaetzlicher oder grob fahrlaessiger Pflichtverletzung des Verkaeufers, nicht bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, nicht bei Uebernahme einer Garantie und nicht in Faellen, in denen eine Haftung gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist. 9.7 Etwaige gesetzliche Rueckgriffsansprueche bleiben unberuehrt.

9.8 Handelt der Kunde als Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, trifft ihn die kaufmaennische Untersuchungs- und Ruegepflicht gemaess § 377 HGB. Unterlaesst der Kunde die dort geregelten Anzeigeobliegenheiten, gilt die Ware als genehmigt.

9.9 Handelt der Kunde als Verbraucher, wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschaeden moeglichst beim Zusteller zu reklamieren und den Verkaeufer hierueber zu informieren. Kommt der Verbraucher dem nicht nach, hat dies keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen Maengelhaftungsrechte. 9.10 Eine zusaetzliche Garantie besteht nur, wenn diese in der jeweiligen Produktbeschreibung, in einer gesonderten Garantieerklaerung oder in sonstiger Weise ausdruecklich zugesagt wurde.

§ 10 Produktinformationen, Kompatibilitaet und Artikelangaben

10.1 Die wesentlichen Eigenschaften der angebotenen Waren ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.

10.2 Angaben zur Kompatibilitaet mit Fahrzeugen, Modellen, Baujahren, Motortypen, Originalteilenummern, Referenznummern oder Vergleichsnummern werden nur gemacht, soweit entsprechende Informationen aus Produktdaten, Herstellerdaten, Lieferantendaten oder sonstigen dem Verkaeufer vorliegenden Informationen hervorgehen. 10.3 Der Kunde ist dafuer verantwortlich, vor Abgabe der Bestellung die fuer sein Fahrzeug relevanten Angaben, insbesondere Modell, Baujahr, Ausfuehrung, Motortyp, technische Spezifikationen sowie gegebenenfalls vorhandene Referenznummern, mit der Produktbeschreibung abzugleichen. 10.4 Soweit Produktabbildungen verwendet werden, dienen diese der Veranschaulichung. Massgeblich sind die Angaben in der jeweiligen Produktbeschreibung, sofern die Abbildung und Beschreibung voneinander abweichen.

10.5 Irrtuemer, technische Aenderungen, Modellaenderungen und herstellerseitige Aenderungen bleiben vorbehalten, soweit dadurch die berechtigten Interessen des Kunden nicht unzumutbar beeintraechtigt werden.

§ 11 Vertragssprache

11.1 Die für den Vertragsschluss maßgebliche Vertragssprache ist Deutsch.

11.2 Der Online-Shop kann zusätzlich in weiteren Sprachen angezeigt werden. Rechtlich maßgeblich sind jedoch die deutsche Fassung der AGB, der Widerrufsbelehrung, der Produktinformationen und der sonstigen Vertragsinformationen, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

§ 12 Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme

12.1 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt.

12.2 Unmittelbar nach Abgabe der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Bestellbestätigung. Bei einer lediglich autorisierten oder reservierten Zahlung bestätigt diese E-Mail zunächst nur den Eingang der Bestellung. Sie stellt keine Annahme des Vertragsangebots dar, sofern sie nicht ausdrücklich als Auftragsbestätigung bezeichnet ist.

12.3 Nach Prüfung und Annahme der Bestellung erhält der Kunde bei Zahlungsarten mit nachgelagerter Erfassung eine Auftragsbestätigung beziehungsweise eine Mitteilung über die endgültige Erfassung des Zahlungsbetrags.

12.4 Bei Zahlungsarten, die unmittelbar und endgültig ausgeführt werden, kann die automatische Bestellbestätigung zugleich den bereits erfolgten Vertragsschluss bestätigen. 12.5 Ist eine Ware nicht verfügbar und liegen die Voraussetzungen des § 7 vor, wird der Kunde unverzüglich per E-Mail informiert. Eine bestehende Autorisierung wird aufgehoben oder eine bereits ausgeführte Zahlung unverzüglich zurückerstattet.

12.6 Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail- Adresse zutreffend ist und dass unter dieser Adresse E-Mails des Verkäufers empfangen werden können. 12.7 Der Kunde hat insbesondere beim Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

§ 13 Speicherung des Vertragstextes

13.1 Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert. 13.2 Die Bestelldaten und die für den Vertrag geltenden Vertragsinformationen werden dem Kunden nach Vertragsschluss in Textform per E-Mail zur Verfügung gestellt. Hierzu gehören insbesondere die Bestell- beziehungsweise Auftragsbestätigung sowie die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden AGB und die Widerrufsbelehrung. Die Rechnung wird nach erfolgreicher endgültiger Zahlung beziehungsweise Erfassung gesondert per E-Mail übermittelt.

13.3 Der Vertragstext ist nicht mit der Rechnung gleichzusetzen. Die Rechnung dokumentiert insbesondere die abgerechneten Waren, Preise und Steuern. Der Vertragstext umfasst dagegen die konkrete Bestellung und die bei Vertragsschluss geltenden Vertragsbedingungen. 13.4 Eine Bestellung ist sowohl als Gast als auch über ein optionales Kundenkonto möglich. Sofern der Kunde vor Abgabe seiner Bestellung ein Kundenkonto eingerichtet hat, kann er seine Bestelldaten zusätzlich über sein passwortgeschütztes Kundenkonto abrufen. Bei einer Gastbestellung erfolgt die Bereitstellung der Vertragsunterlagen per E-Mail. 13.5 Die gesetzlichen Aufbewahrungs- und Informationspflichten des Verkäufers bleiben unberührt.

§ 14 Korrektur von Eingabefehlern

14.1 Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung wird dem Kunden eine Bestellübersicht angezeigt. 14.2 Der Kunde kann seine Eingaben, insbesondere die ausgewählten Artikel, Mengen, Rechnungs- und Lieferanschrift, Versandart und Zahlungsart, bis zum Anklicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons über die im Online-Shop vorgesehenen Korrekturfunktionen ändern oder berichtigen. 14.3 Eingabefehler können insbesondere durch Zurückgehen zu den vorherigen Bestellschritten, Bearbeiten des Warenkorbs oder Ändern der jeweiligen Eingabefelder korrigiert werden.

§ 15 Anwendbares Recht

15.1 Fuer saemtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 15.2 Handelt der Kunde als Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewoehnlichen Aufenthalt hat.

§ 16 Gerichtsstand

16.1 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des oeffentlichen Rechts oder oeffentlich- rechtliches Sondervermoegen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschliesslicher Gerichtsstand fuer alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhaeltnis der Geschaeftssitz des Verkaeufers. 16.2 Hat der Kunde seinen Sitz ausserhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, ist der Geschaeftssitz des Verkaeufers ausschliesslicher Gerichtsstand fuer alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhaeltnis, wenn der Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Taetigkeit des Kunden zugerechnet werden kann.

16.3 Der Verkaeufer ist in den vorstehenden Faellen jedoch berechtigt, auch das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

§ 17 Alternative Streitbeilegung

17.1 Der Verkaeufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit. 17.2 Gesetzliche Informationspflichten des Verkaeufers bleiben hiervon unberuehrt.